Meine Themen

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Gleichstellung kümmere ich mich um alle Anliegen zu den Themen Sozialpolitik, Queerpolitik, Kinder, Jugend, Familie und Senior*innen.

Meine Kollegin Tanja Meyer bearbeitet alle Fragen der Gesundheit und Gleichstellung, meine Kollegin Djenabou Diallo Hartmann kümmert sich um die Themen Migration und Antirassismus, Lena Nzume widmet sich dem Thema Arbeit und Rashmi Grashorn arbeitet zu Themen der Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.

Klicke gerne auf die einzelnen Überschriften, um mehr über die Themen zu erfahren.

Sozialpolitik umfasst auch auf Landesebene eine Vielzahl an Themengebieten und widmet sich z.B. der Prävention von Armut, der Förderung des Ehrenamtes und der Teilhabe verschiedener Bevölkerungsgruppen. Fragen der sozialen Gerechtigkeit werden hier auch politisch ausgehandelt.

Meine Vision ist dabei eine solidarische Gesellschaft, in der sich Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, ihres sozial-ökonomischen Status, aber auch unabhängig ihrer Behinderung, sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität frei entfalten und teilhaben können. Diese Vision trägt meine politische Arbeit.

Als Koalition haben wir uns in dieser Legislatur u.a. folgende Schwerpunkte gesetzt:

  • Die Sicherung der sozialen Infrastruktur, angepasst an aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen. Dazu wollen wir auch die Förderung der Wohlfahrtspflege anpassen und die Soziale Arbeit in den Quartieren stärken.
  • Mit einem Landesprogramm wolle wir Obdach- und Wohnungslosigkeit effektiver bekämpfen, dabei wollen wir Housing-First-Projekte gezielt fördern und Präventions- und Unterstützungsmaßnahmen ausbauen.
  • Im Bereich Migration wollen wir die Migrationsberatungen stärken und haben uns zum Ziel gesetzt, die Einbürgerungspraxis zu verbessern.
  • Menschen in Niedersachsen wollen wir besser dabei unterstützen, Bleiberechtsperspektiven zu erhalten und deshalb das Projekt „Wege ins Bleiberecht“ zu einer landesweiten Praxis ausbauen.
  • Mit einem Teilhabe- und Partizipationsgesetz werden wir gute Bedingungen für die gleichberechtigte Teilhabe in verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens schaffen.
  • Auf Grundlage der Ergebnisse der Enquetekommission “Ehrenamt” werden wir eine Ehrenamtsstrategie entwickeln und die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement in Niedersachsen erleichtern und verbessern.

Queeres Leben gehört zu Niedersachsen, immer mehr wird dies auch sichtbar. In Braunschweig ist mit dem VSE schon lange ein queeres Zentrum etabliert, das für Sichtbarkeit und Beratung sorgt. Doch strukturell, in Schulen und im ländlichen Raum müssen wir noch mehr für die Sichtbarkeit und Sicherheit queerer Menschen sorgen. Ich trete dafür ein, dass Menschen überall in Niedersachsen, unabhängig von ihrer geschlechtlichen Identität und ihrer sexuellen oder romantischen Orientierung, teilhaben können und selbstbestimmt und sicher leben können.

In dieser Legislatur haben wir uns vorgenommen:

  • Wir werden einen Landesaktionsplan zum Thema sexuelle und geschlechtliche Vielfalt auflegen, um queeres Leben sichtbar zu machen, Vorurteile abzubauen und dabei auch die Beratungsangebote in Niedersachsen – insbesondere in den ländlichen Räumen – besser aufstellen.
  • Den Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität wollen in der Niedersächsischen Verfassung verankern.
  • Die konsequente Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Dritten Option in allen Bereichen der mittelbaren und unmittelbaren Landesverwaltung.
  • In Schulen werden wir bedarfsgerechte Beratungsangebote zum Thema Vielfalt und LSBTQIA* schaffen, das Peer-to-Peer-Projekt SCHLAU werden wir absichern und auch für Lehrkräfte und Schulleitungen Angebote bereithalten. 

Spätestens durch die Pandemie ist offenkundig geworden, dass die Bedürfnisse von Familien, Kindern und Jugendlichen in unserer politischen Arbeit, aber auch in unserer Gesellschaft, in der Arbeitswelt und in unseren Schulen zu wenig Berücksichtigung fanden. Unsere Kultusministerin Julia Willie Hamburg und meine Kolleg*innen Pascal Mennen, Lena Nzume und Rashmi Grashorn arbeiten im Kultusbereich intensiv an Lösungen für KiTas und Schulen.

Im Sozialausschuss stehen Fragen des Kinderschutzes, der Jugendarbeit und der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Vordergrund:

In diesem Bereich haben wir uns folgende Schwerpunkte gesetzt:

  • Entwicklung einer Kinderschutzstrategie, um ein flächendeckendes und verlässliches Angebot sicherzustellen, außerdem die Bündelung und Optimierung von Vorschriften in einem Grundlage hierfür sind die Ergebnisse der „Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern.“
  • Stärkung und Ausbau von Familienzentren auf Grundlage eines landesweiten Konzeptes und daher auch das Auflegen eines entsprechenden Landesprogramms.
  • Jugendarbeit wollen wir stärken uns an Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen ausrichten und partizipativer gestalten. Deshalb wollen wir auch das Jugendfördergesetz novellieren und für weitere Jugendverbände öffnen.
  • Für Landtagswahlen wollen wir das Wahlrecht auf 16 Jahre absenken und außerdem die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der nds. Verfassung verankern.

Unsere Gesellschaft verändert sich und immer mehr Niedersächs*innen sind älter. Das schafft viele Herausforderungen, denn der demografische Wandel schreitet voraus.

Um auch das Leben im Alter in Niedersachsen gut zu gestalten, wollen wir:

  • Familien- und Seniorenarbeit besser verknüpfen, z.B. durch Familienzentren und Mehrgenerationenhäuser;
  • Mobilitätskonzepte so gestalten, dass sie sichere und eigenständige Mobilität auch im Alter ermöglichen;
  • den Ausbaus der palliativmedizinischen Versorgung, insbesondere im ambulanten Bereich, unterstützen.